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Lost in EUrope

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Kein Wort zur Rubel-Krise NEW
Lost in EUrope 8 Hours, 14 Minutes ago
Kanzlerin Merkel hat sich in ihrer Regierungserklärung zum EU-Gipfel für die Beibehaltung der Russland-Sanktionen ausgesprochen. Zur Rubel-Krise verlier sie kein Wort. Dabei haben die Währungs-Turbulenzen das Potential, die europä...
“Alles für den Markt, nichts Soziales” NEW
Lost in EUrope 22 Hours, 52 Minutes ago
Die neue EU-Kommission hat ihr Arbeitsprogramm für 2015 vorgestellt. Es steht ganz unter dem Motto "Better Regulation", d.h. weniger Regulierung und mehr Marktfreiheit. Das kommt nicht überall gut an. Members only - bitte anmelden oder einl...
Obama giesst Öl ins Feuer NEW
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Russland und Ukraine straucheln NEW
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Na wunderbar: Ein Jahr, nachdem die EU ihre “Östliche Partnerschaft” ausgerufen hat, droht Osteuropa die Megakrise. Die Ukraine und Russland sind gleichzeitig ins Trudeln geraten. Die Ukraine, die von der EU und den USA gestützt...
EU-Türkei: der Bruch? NEW
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Zur Abwechslung eine gute Nachricht aus Brüssel: Nach der jüngsten Verhaftungswelle in der Türkei, die sich auch gegen regierungskritische Medien richtete, redet die EU Tacheles. Die Repressionswelle sei nicht vereinbar mit den EU-Grun...
Hintergrund zum Streik in Belgien NEW
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Belgien hat am Montag den vermutlich größten Streik seiner Geschichte erlebt. Was auf den ersten Blick wie ein ganz normaler Protest gegen die von der EU-Kommission geforderte Sparpolitik aussieht, ist in Wahrheit viel mehr. Members only -...
Merkel wirbt für South Stream (und für Russland!) NEW
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Manchmal ist es wirklich absurd. Erst lässt Kanzlerin Merkel ihren (Ex-)Energiekommissar Oettinger die Erdgas-Pipeline South Stream kaputtreden – dann redet sie sie wieder schön. Man müsse mit Russland über eine Wiederaufnah...
Ein Staat wird kaputt gespart NEW
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Nach Italien erlebt nun auch Belgien einen Generalstreik. Betroffen sind sogar die EU-Außenminister, die in Brüssel tagen und beim Essen mit Sandwiches abgespeist werden. Die Diplomaten nehmen es mit Humor – dabei ist die Lage e...
Ukraine: US-Senat auf Kriegskurs NEW
Lost in EUrope 4 Days, 1 Hour, 51 Minutes ago
Wieder einmal schweigen sich unsere Qualitätsmedien aus. Dabei hat es enorme Sprengkraft, was der US-Senat Ende letzter Woche beschlossen hat. Er will härtere Sanktionen gegen Moskau und Waffen für Kiew. Klar, das muss von US-Pr&a...
Déjà-vu in Frankreich NEW
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Langsam fühlt es sich wieder an wie auf dem Höhepunkt der Eurokrise 2012. Pünktlich zum EU-Gipfel nächste Woche – und kurz nach einem neuen Reformprogramm in Paris - stuft Fitch die Bonität Frankreichs herunter. Es ist...
Geheimabsprache gegen Tsipras NEW
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Vier Tage nach der Eurogruppe zu Griechenland sind in Brüssel pikante Details durchgesickert. Offenbar haben Finanzminister Schäuble, Premier Samaras und die EU-Kommission eine geheime Absprache. Der Deal geht wie folgt: Samaras willigt in...
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Diese Woche ist die EU-Kommission nach Luxemburg gereist, um vor dem Europäischen Gerichtshof den Amtseid zu leisten. Die Kommissare mussten "volle Unabhängigkeit" geloben - auch der Deutsche G. Oettinger. Members only - bitte anmelden oder...
Generalstreiks in Rom und Brüssel NEW
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Europa braucht Strukturreformen, fordert die neue EU-Kommission – genau wie die alte. Doch dummerweise vergass das angeblich sozial denkende “Team Juncker”, die Völker zu fragen. Die lehnen sich nun auf. Am Freitag ist ein...
Lame duck Juncker NEW
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Der zweite Teil der LuxLeaks-Affäre hat Kommissionschef Juncker weiter geschwächt. In einem Interview mit “Libération” hat er das sogar selbst eingeräumt. Aber auch seine ersten Entscheidungen lassen Tatkraft vermiss...
CIA-Folter: Was ist mit Polen? NEW
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Angeblich haben wir ja jetzt eine politische EU-Kommission. Doch auf politische Fragen zum Folter-Bericht der CIA und den europäischen Folterknechten will sie nicht antworten. “Uns liegen keine Erkenntnisse vor”, so eine Sprecherin a...
Juncker droht Frankreich NEW
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Was ist von der Wunschliste zu halten, mit denen die EU-Staaten Investitionen nach dem Juncker-Plan fördern wollen? Zur Meinungsbildung biete ich zwei Quellen: die vollständige Projektliste - und einen Kommentar. Members only - bitte a...
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