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Nationale Identität: eine rein französische Debatte?
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Eine von Staatspräsident Nicolas Sarkozy verordnete Debatte über die französische Identität entzweit Frankreichs Bürgerinnen und Bürger. Obwohl im Ausland belächelt, sind solche Diskussionen den meisten europäischen Staaten nicht fremd. - Hi...
Auf geht's in Richtung Gleichberechtigung!
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Bilanz zum Weltfrauentag: In der europäischen Gleichstellungspolitik hat sich im letzten halben Jahr einiges getan. - Aktuelles / Sozialpolitik und Arbeitsmarkt, Gesellschaft, Unionsbürgerschaft, Geschichte...
Europäisches Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung
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80 Millionen Menschen in der Europäischen Union leben in Armut oder sind von Armut bedroht. Das entspricht in ungefähr der Einwohnerzahl Deutschlands. In Prozent ausgedrückt bedeutet das: 16% der europäischen Bevölkerung sind arm.Eine große Zah...
Google: Beschwerden erreichen EU-Kommission
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Dem Internetkonzern Google steht Ärger mit der Europäischen Union bevor: bei der EU-Kommission sind mehrere Beschwerden gegen ihn eingegangen. Konkret geht es um angeblich unfaire Wettbewerbspraktiken des Suchmaschinenbetreibers. Die französische...
EU-Wirtschaft schwächelt weiter
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Europa erholt sich nur langsam von der schwersten und dauerhaftesten Rezession der letzten 50 Jahre. Zwar wächst das reale Bruttoinlandsprodukt (BIP) laut einer Zwischenprognose der EU-Kommission wieder – die Wachstumsprognosen für den Euroraum b...
Griechenlands Haushalt unter EU-Kontrolle
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Wer Mitglied der Eurozone ist, muss sich an bestimmte Regeln halten – zumindest theoretisch. Praktisch nehmen es mehrere Länder, darunter auch Deutschland und Frankreich, mit den Kriterien des Stabilitäts- und Wachstumspakts nicht so genau. Diese...
Führungswechsel an der Spitze der EZB
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Der Weg ist frei: der jetzige Präsident der Deutschen Bundesbank, Axel Weber, soll ab 2011 den Franzosen Jean-Claude Trichet an der Spitze der Europäischen Zentralbank (EZB) ablösen. Weber wäre somit der erste deutsche Chef der EZB. Entschieden i...
Werden Europas Diplomaten auch Deutsch sprechen?
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Genau zwei Sprachen, nämlich Englisch und Französisch, sollen im künftigen Auswärtigen Dienst der EU (EAD) gesprochen werden. Deutschland und Österreich sind „not amused“ und fordern, dass auch Deutsch den Status als Arbeitssprache erhält.
Die neue EU-Kommission nimmt ihre Arbeit auf
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Er wollte einfach weitermachen, doch so glatt lief es dann nicht – den Start seiner neuen Kommission „Barroso II“ hatte sich Kommissions-Präsident José Manuel Barroso irgendwie unkomplizierter vorgestellt. Mehrere Kandidaten machten bei der o...
Europäische Nachbarschaftspolitik: EU-Beitrittsperspektive oder doch nur „gute Nachbarn“?
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Die 16 Länder der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) geben sich nur ungern damit zufrieden, „nur“ Nachbarn ohne Beitrittschancen zu sein, während die Mitgliedsstaaten der EU sich uneinig sind, was denn nun die ENP eigentlich erreichen wi...
Großbritannien und Europa: Wie geht es weiter?
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Ein Referendum zum Vertrag von Lissabon, die Bildung einer Oppositionspartei im Europäischen Parlament - von außen betrachtet klingt David Camerons Politik bisher eindeutig anti-europäisch. - Meinungen / Europäischer Integrationsprozess, Gro
Die europäische Integration Islands: eine vielversprechende Saga
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Ein Beitritt wie von allein? Politische Beobachter haben sich geirrt. Der Rückzahlungsskandal von Ice-Save und ein Referendum werfen das Gleichgewicht Islands durcheinander. - Meinungen / Erweiterung, Island, Europa in der Krise, GRANDE UNE...
Essen ist Kulturhauptstadt!
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Kulturelle Vielfalt ist Europas Reichtum und reicht weit über die politischen Grenzen der Europäischen Union hinaus. Um dies zu verdeutlichen wurden für dieses Jahr gleich drei Städte zur „Europäischen Kulturhauptstadt 2010“ auserkoren,...
Pleitegeier über Griechenland
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„In guten wie in schlechten Zeiten ...“, ob dieses Versprechen auch für die vertraglich beschworene Solidarität unter den EU-Mitgliedstaaten gilt, wird gerade in diesen Tagen auf den Prüfstein der politisch-ökonomischen Realität gestellt...
EU steht zu Klimazielen
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Die EU hält an ihrem Ziel fest, den Ausstoß von Treibhausgasen bis 2020 um 20 Prozent zu reduzieren. Dies wurde Ende Januar in einer formellen Erklärung der EU an das Klimasekretariat der Vereinten Nationen in Bonn bestätigt. Trotz des Scheiterns...
SWIFT-Abkommen: Institutionelles Tauziehen
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Am 1. Februar trat das umstrittenen SWIFT-Abkommen zwischen der EU und den USA in Kraft und es wird jetzt schon in Brüssel und Straßburg damit gerechnet, dass das Europäische Parlament – das Mitte Februar darüber entscheiden wird – dagegen st...
Kandidaten auf dem Prüfstand
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Im Januar mussten die neuen Kandidatinnen und Kandidaten für die Europäische Kommission dem Europäischen Parlament Rede und Antwort stehen. Alle wurden in den jeweiligen Fachausschüssen jeweils drei Stunden examiniert. Unangenehme Fragen stellten...
Zapateros Präsidentschaft: zwischen Kontinuität und Wandel
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Im Januar hat Spanien für sechs Monate die Präsidentschaft des Rates der EU übernommen und wird mit so einigen Problemen zu kämpfen haben. José Luis Rodiriguez Zapateros Regierung wird in den kommenden Monaten versuchen, die Änderungen des Liss...
THEMENBOGEN: Der Binnenmarkt und die vier Grundfreiheiten
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Dieser Themenbogen soll in einigen einfachen Sätzen das Prinzip des freien Verkehrs von Waren, Kapital, Dienstleistungen und Personen erläutern. Auf diesem Prinzip beruht der Binnenmarkt der Europäischen Union. Sein ursprünglich wirtschaftlicher...
