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Deutschland + China + Eurozone
In diesem Jahr jährt sich die Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen China und Deutschland zum 40. Mal. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel beginnt heute ihren zweitägigen offiziellen Besuch in China. Aber dieser Besuch hat viellei...
Politische Union für Europa?
Sie habe eine politische Union vor Augen – diese Äußerung Angela Merkels in einem Interview in der Europa-Beilage sechs europäischer Zeitungen verdient in mehrfacher Hinsicht unsere Aufmerksamkeit. Die deutsche Bundeskanzlerin nannte dieses...
Sparkommissar: Unverschämt!
Deutschland sorgt für einen Skandal, indem es fordert, Athen unter Kontrolle zu stellen. Diese Forderung hat zumindest gezeigt, dass die griechische Angelegenheit nicht geregelt ist (…). Wird sie es eines Tages sein? Das ist nicht sicher. Jens...
Das Datenschutz-Niveau in Europa
Nicht alle Mitgliedsstaaten der Europäischen Union teilen die deutschen Sorgen um Sicherheit und Privatheit der Daten. Umso beachtlicher ist der Grundansatz der neuen Regeln, die Justizkommissarin Viviane Reding heute vorgeschlagen hat. Das Datensch...
Lösung für die Eurokrise finden: Davos
Europa steht wieder im Mittelpunkt. Es gibt kein dringenderes und wichtigeres Problem als eine dauerhafte Lösung für die Eurokrise zu finden. Obwohl europäische Politiker vorsichtige Schritte in Richtung einer solchen Lösung getan haben, müssen...
Vorrechte und Steuerbefreiungen für EU-Aufsichtsbehörde
Die europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung soll Vorrechte und Befreiungen wie die Europäische Union erhalten. Der Finanzausschuss stimmte am Mittwoch einem Gesetzentwurf der Bundesregierung (...
Freitag, dem 27. Januar 2012: Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus
Das Bundesministerium des Innern weist darauf hin, dass an diesem Freitag, dem 27. Januar 2012, bundesweit die Dienstgebäude aller Behörden und Dienststellen des Bundes halbmast zu beflaggen sind. Dies gilt gleichermaßen für die Körperschaften,...
Europa-Terminvorschau vom 23. bis 29. Januar 2012
Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland: Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonde...
Höhe der europäischen Staatshaushalte
Die dramatisierenden Reden der vergangenen Monate über die Höhe der europäischen Staatshaushalte hat die Aufmerksamkeit auf die Sparpläne gelenkt, die in der EU per Konsens verabschiedet wurden. Deutschland, das an erster Stelle in Richtung Sparp...
Deutsches Trinkwasser erhält Testnote „sehr gut“
Grenzwertüberschreitungen sind bei allen größeren Wasserwerken die Ausnahme. Z.B. Nitrat: Im Grundwasser tritt es z.T. in hohen Konzentrationen auf. Im Trinkwasser werden die Grenzwerte aber nicht mehr überschritten. Auch bei fast allen mikrobiol...
TV-Sehdauer in Deutschland erneut gestiegen
Im Schnitt 225 Minuten täglich schauten die Deutschen 2011 fern – ein Plus von zwei Minuten im Vergleich zum Vorjahr. Den höchsten Anstieg gab es in Berlin. Arabischer Frühling, Fußball-Weltmeisterschaft der Frauen, Gottschalk-Rücktritt: V...
Verhalten der deutschen Politiker und Zentralbanker?
Die wahre Ursache für das Euro-Desaster ist nicht Frankreich, Italien oder Griechenland; es ist Deutschland. Das fundamentale Problem liegt nicht in der Effizienz der deutschen Wirtschaft, sondern im Verhalten der deutschen Politiker und Zentralbank...
Berlin-Wannsee + Europa!
Am 20. Januar 1942, vor siebzig Jahren, wurden in Berlin-Wannsee die organisatorischen Grundlagen für die vollständige Vernichtung der Jüdinnen und Juden Europas festgelegt. Die industrielle Ermordung von Millionen Jüdinnen und Juden ist und blei...
Wirtschaftliche und innenpolitische Spannungen innerhalb der EU
Gleich drei Ereignisse von letzter Woche haben die Gründungsheuchelei der Europäischen Union, deren Fundament die These war, sie werde von gleichen, obwohl unterschiedlichen Staaten gebildet, zum Einsturz gebracht. Erstens hat die Eurozone beschlos...
Ratingagenturen
Die Eurozonen-Länder kritisieren S&P und andere Ratingagenturen, weil sie ihre Volkswirtschaften angeblich ungerechtfertigt herabgestuft haben. Frankreich ist besonders empört, dass es herabgestuft wurde, während Großbritannien seinen AAA-S...
Einschränkungen bei der Verwendung: “Made in Germany”-Label
Die Europäische Kommission weist Berichte über angeblich von ihr geplante Einschränkungen bei der Verwendung des “Made in Germany”-Labels zurück. Weder hat die Kommission eine Abschaffung noch eine Erschwernis dieser Herkunftsbezeichn...
Bewältigung der Schuldenkrise in Euroland
Darin zumindest kann man Standard & Poor’s (S&P) nicht widersprechen: Ein rundum überzeugendes Konzept zur Bewältigung der Schuldenkrise in Euroland haben die Staats- und Regierungschefs der Währungsgemeinschaft noch immer nicht zust...
Die Mehrwertsteuer in Deutschland
Wenn die Bundesregierung über den eigenen Erfolg verblüfft ist, macht dies vor allem eines deutlich: Sie selbst hat dazu wenig beigetragen. Es waren vielmehr die Bürger und Unternehmen in diesem Lande, die für ein Defizit sorgten, das viel gering...
Atommüll in Deutschland
Deutsche Gründlichkeit ist ja im Grunde etwas Positives. Aber sie kann auch nerven und Gutes blockieren. Wie jetzt im Fall Asse. Da hat man sich nach langem Hin und Her dazu durchgerungen, den in 13 Kammern abgekippten Atommüll wegen der Einsturzge...
